Künstlersozialkasse

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Selbständige Künstler und Publizisten im Kunst- und Medienbereich sind auf dem Arbeitsmarkt besonderen Bedingungen unterworfen. Aufgrund ihres ungewissen und stark schwankenden Einkommens, bleiben essentielle Sachen wie beispielweise die eigene Vorsorge für Krankheit und Alter sowie die Versicherung, auf der Strecke. Um diesem Umstand abzuhelfen, hat die Bundesregierung in den 70er Jahren das Projekt Künstlersozialkasse (KSK) ins Leben gerufen, um die betroffene Gruppe von selbständigen Künstlern und Publizisten ähnlich abzusichern wie normale Arbeitnehmer mit geregeltem Einkommen.

Das Grundprinzip der KSK ist einfach: um die Finanzierung der Beiträge für Renten- und Krankenversicherung zu erleichtern, zahlt die Künstlersozialkasse 50 % der Beitragshöhe als Zuschuss. Die Zuschüsse können durch die Einnahmen der Künstlersozialabgaben ermöglicht werden. Diese Abgaben müssen alle Unternehmen leisten, welche regelmäßig künstlerische oder publizistische Leistungen verwerten: Bühnen, Verlage und Museen ebenso wie TV-Produktionsfirmen oder Musikschulen. Abgabepflichtig sind aber auch die sog. Eigenwerber, also Unternehmen und Einrichtungen, welche Werbung für sich betreiben und freie Grafiker, Designer, Texter oder Fotografen hiermit beauftragen. Das Geld für Euch kommt also von Euren Nutzern.

Für welche Berufsgruppe dieser besondere Umstand zutrifft ist von der KSK sowie von Seiten des Gesetzgebers recht spärlich definiert. Es heißt lediglich, dass Kunst das Ausüben, Schaffen oder Lehren von Musik, darstellender Kunst oder bildender Kunst sei. Was aber darstellende Kunst oder bildende Kunst sind, wurde ebenso wie der Begriff der Publizistik der Ausarbeitung durch die Praxis der Verwaltung und Gerichte überlassen. Diese Definitionsproblematik führt zwangsläufig dazu, dass jeder, der sich über KSK absichern möchte, individuell auf seine künstlerische Tätigkeit geprüft wird. Im Laufe der Jahre hat sich in der Rechtsprechung herausgebildet, dass Kunst stets ein „Mindestmaß eigenschöpferischer Gestaltung“ erfordere. Wer nichtschöpferisch tätig wird – wobei ein geringes Niveau ausreicht – ist nicht Künstler im Sinne des KSVG.

Wer nach eingehender Prüfung der Künstlersozialkasse als Künstler oder Publizist über die KSK versichert wird, zahlt monatlich Beiträge an diese. Und hier entsteht das erste Problem, denn die Höhe des Monatsbeitrags errechnet sich aus dem Jahreseinkommen.

Da man als selbständiger Künstler oder Publizist ein – wenn überhaupt – variables Einkommen verfügt, gestaltet sich dieses als sehr schwierig. Die Herangehensweise sieht so aus, dass KSK-versicherte zum 1. Dezember eines Jahres melden müssen, welchen Gewinn sie im folgenden Jahr erwarten, um daraus den Beitrag zu ermitteln. Da dies kaum bzw. schwer abzuschätzen ist, gibt es die Möglichkeit im Laufe des Jahres eine Korrekturmeldung zu machen aus der sich ein neuer Beitrag errechnet. Bereits bezahlte Monatsbeitrage werden bei der Neuberechnung allerdings nicht in Betracht bezogen. Viele der Versicherten aber nutzen die Prognose, um wissentlich eine zu geringe Gewinnerwartung abzugeben und darüber eine günstige Absicherung in der Sozialversicherung zu erhalten, insbesondere in der gesetzlichen Krankenversicherung. Damit aber stehen den Sozialkassen weniger Einnahmen zur Verfügung, als dies bei realistischen Prognosen der Fall wäre. Aufgrund dieser Tatsache, hat die KSK eine regelrechte Prüfungswelle eingeleitet und wird diese auch weiterhin fortführen.

Wie beim Arbeitnehmer steigt mit einem zunehmenden Einkommen auch der monatliche Beitragssatz. Gut verdienenden Künstlern und Publizisten stellt sich daher oft die Frage, ob sich die KSK für sie noch „lohnt“ – oder ob eine private Absicherung nicht lukrativer wäre. Nur: es handelt sich um eine Pflichtabsicherung, es besteht keine Freiwilligkeit und kein Wahlrecht. Man kann der KSK also nicht durch einen einfachen Brief mitteilen, dass man „austreten“ will. Wer einmal als Versicherungspflichtig bei der KSK gemeldet ist, bleibt es auch, solange er eine selbständige künstlerische Tätigkeit ausübt. Auch, wenn das Einkommen steigt. Ausnahmen gibt es laut KSVG nur, wenn ein Versicherter noch andere Tätigkeiten ausübt, entweder eine selbständige nichtkünstlerische oder in abhängiger Beschäftigung arbeitet und die Einkünfte hieraus über bestimmten Werten liegen.

Selbstständige Künstler und Publizisten sind verpflichtet sich bei der KSK zu melden um ihre Versicherungspflicht prüfen zu lassen. Die KSK sucht aber nicht aktiv nach nicht gemeldeten Künstlern. Anders sieht dies bei abgabepflichtigen Unternehmen aus, welche die KSK sucht. Wer sich als verpflichtetes Unternehmen nicht meldet, muss die letzten fünf Kalenderjahre nachzahlen.

Voraussetzungen für KSK

FAQ

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